Zukunftsinvestitionen – ein langfristiges Projekt

1 Oktober 2010

Das 2009 von der französischen Regierung angekündigte Projekt „Investitionen in die Zukunft“ befindet sich jetzt in der Umsetzungsphase. Auf Betreiben des Generalkommissariats für Investitionen unter der Leitung von René Ricol sind – fünf Monate früher als geplant – bereits fast alle Verträge zwischen dem Staat und den großen Gesellschaften, die für die Verteilung der Investitionen zuständig sind (die staatliche Agentur für Forschung – ANR, die „Caisse des dépôts“, die französische Organisation für Umwelt- und Energiewirtschaft – ADEME, etc…), unterzeichnet. Der letzte noch zu unterzeichnende Vertrag – mit der ANR – bezieht sich auf die Gründung eines riesigen Universitätscampus in Saclay (Essone). Die insgesamt 35 Verträge stellen ein Investitionsvolumen von 34,64 Milliarden Euro dar. Auch wenn die Höhe der Finanzierung unverändert bleibt – 20% der Zuschüsse gehen an die Forschung und Bildung (7,7 Milliarden Euro) – so wurde jedoch der Zeitplan geändert: Die Projektaufrufe erfolgen bis Ende 2011 in zwei oder drei Etappen. Die Auswahl der besten Projekte erfolgt bis Mitte 2012, was bedeutet, dass die Investitionen im Zeitraum zwischen 2011 und 2015 gestartet werden.

Das Generalkommissariat für Investitionen will so allen Projekten genügend Zeit für die Vorbereitung und Entwicklung einräumen. „Nicht alles auf einmal auszugeben bedeutet, den besten Projekten und der höchsten Qualität den Vorrang einzuräumen. Es darf keine Fehler geben, ein Investitionsprogramm in diesem Umfang wird es so schnell nicht wieder geben“, so René Ricol. Der französische Regierungschef und die Forschungsministerin sprachen sich zunächst gegen eine Verschiebung des Zeitplans bis nach der aktuellen Legislaturperiode aus.

Ein wichtiges Argument des Kommissariats für die Veränderung des Zeitplans war ebenfalls die Hoffnung, dass die Privatwirtschaft bis 2015 mit Förderungen bis 65 Milliarden Euro nachzieht – d. h. 5 Milliarden Euro mehr als geplant. Des Weiteren ermöglicht eine langfristige Investition einen Ausgleich der Staatsverschuldung, da die 35 Mrd. Euro jetzt (entsprechend der Auswahl der Projekte) über einen Zeitraum von 5 statt 1 oder 2 Jahren investiert werden.

Außerdem beschloss das Kommissariat die direkte Förderung von 60% auf 40% zu kürzen. „Wir wollen von einer verlustreichen Subventionskultur zu einer Kultur der Ko-Investition zwischen Regierung und Wirtschaft übergehen, bei der der Staat auf ein Return on Investment hoffen kann“, so Herr Ricol.

Ein neuer Projektaufruf im Bereich der digitalen Wirtschaft

Ende September wird im Rahmen der Initiative „Investitionen in die Zukunft“ ein Projektaufruf für neue Anwendungen in der digitalen Wirtschaft gestartet. Die Staatssekretärin für Zukunftsfragen und die Entwicklung der digitalen Wirtschaft Nathalie Kosciusko-Morizet erklärte, dass es sich dabei um die Nanoelektronik handelt. Die Modalitäten für die Finanzierung der Forschungs- und Entwicklungsinitiativen wurden vom strategischen Komitee für Evaluierung (CSE) festgelegt. Insgesamt werden 2,25 Milliarden Euro bereitgestellt. Überschreiten die finanziellen Mittel die 10 Millionen Euro-Grenze, so ist die Zustimmung des Premierministers erforderlich.

Die Staatssekretärin ergänzte außerdem, dass andere Projektaufrufe zu Themen wie Cloud Computing, Digitalisierung und Valorisierung von Inhalten, e-Gesundheit, Sicherheit von Netzwerken, die digitale Stadt oder die e-Bildung noch vor Weihnachten 2010 gestartet werden.