Deutschland und Frankreich wollen den digitalen Binnenmarkt fördern
Am 27. Oktober 2015 fand im Elysee-Palast die deutsch-französische Konferenz zur Digitalen Wirtschaft statt, an der 400 hochrangige Vertreter von Start-ups, internationalen Unternehmen und öffentlichen Institutionen teilnahmen. Diese geht auf eine Vereinbarung von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande anlässlich des deutsch-französischen Ministerrats im März 2015 zurück. Ziel ist es, Europas Wirtschaft für das digitale Zeitalter fit zu machen. Um nicht von Amerika oder China abgehängt zu werden, muss die Digitalisierung der Produktion geschafft werden. Deshalb wollen beide Länder enger zusammenarbeiten – beim Breitbandausbau ebenso wie beim Datenschutz oder bei den Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups. Ein weiteres Ziel sei die länderübergreifende Standardisierung. „Je mehr Einheitlichkeit wir in Europa haben, desto mehr wird der Binnenmarkt auch ein digitaler Binnenmarkt sein“, betonte Merkel auf der Konferenz.
Aus diesem Grunde hat die EU-Kommission Anfang Mai ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Diese soll bis Ende des kommenden Jahres umgesetzt werden und verfolgt im Wesentlichen drei Ziele:
- Verbrauchern und Unternehmen einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa ermöglichen,
- ein verbessertes Umfeld für digitale Netze und innovative Dienste schaffen und
- das Wachstumspotenzial der europäischen digitalen Wirtschaft ausschöpfen.
Zuvor hatten Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron in Paris eine gemeinsame Erklärung zur „Beschleunigung des digitalen Wandels in der Wirtschaft“ verabschiedet. Zentrale Punkte des Papiers sind die Digitalisierung der Industrie, die Förderung von Innovationen und Start-ups – dazu gehöre auch die Frage, wie die Start-ups besser unterstützt und vernetzt werden können, sowohl untereinander als auch mit der sog. etablierten Industrie – sowie die „digitale Souveränität“ des europäischen Binnenmarktes.
So vereinbarten beide Länder unter anderem eine stärkere Förderung von Zukunftssektoren wie Cloud Computing und Big Data sowie steuerliche Anreize für junge Unternehmen. Eine deutsch-französische Akademie soll zudem zielgerichtete Bildungsangebote im Bereich digitaler Innovationen schaffen.
Im Laufe der Konferenz übergaben der Beirat „Junge Digitale Wirtschaft beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ (BJDW) gemeinsam mit dem französischen „Nationalrat für Digitales“ (CNNum) einen Aktionsplan für „Digitale Innovation und Digitale Transformation in Europa“ an die Minister Gabriel und Macron. Er enthält 15 Vorschläge für den gemeinsamen Aufbau des digitalen Binnenmarktes in Europa und die Stärkung einer international wettbewerbsfähigen europäischen Digitalwirtschaft. Dazu gehören u. a. gemeinsame Ausbildungsprogramme, die Vernetzung virtueller Marktplätze und eine Steuerharmonisierung.
Quellen:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/10/2015-10-28-merkel-beim-ert.html
http://www.bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=736218.html
Redakteurin: Jana Ulbricht, jana.ulbricht@diplomatie.gouv.fr