17. Deutsch-Französischer Ministerrat in Berlin
Am Dienstag, den 31. März 2015, fand in Berlin der 17. Deutsch-Französische Ministerrat statt.
Bundeskanzlerin Merkel empfing den französischen Präsidenten Hollande zu einem bilateralen Gespräch im Bundeskanzleramt, bei dem aktuelle europapolitische und internationale Themen auf der Tagesordnung standen.
Gleichzeitig empfingen die teilnehmenden Ministerinnen und Minister des deutschen Kabinetts ihre französischen Amtskollegen in ihren jeweiligen Ressorts zu Gesprächen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen bilaterale Projekte zur Vertiefung der deutsch-französischen Partnerschaft und zum Wohl der Europäischen Union insgesamt.
Beide Partner kamen überein, sich über Reformen und Investitionen auszutauschen, die sie auf nationaler Ebene durchführen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften zu stärken. Deutschland und Frankreich möchten auf diese Weise zu den europäischen Bemühungen um Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen und Beschäftigung in Verbindung mit soliden öffentlichen Finanzen beitragen.
Schwerpunkte der Gespräche waren im Einzelnen:
- Außen- und Verteidigungspolitik
- Klima
- Wirtschaft und Finanzen
- Forschung und Hochschulwesen
- Beschäftigung und Mobilität von Erwerbstätigen
- Sicherheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Mit Blick auf die Internationale Klimakonferenz Ende 2015 in Paris wollen beide Länder auf ein ambitioniertes und rechtsverbindliches Abkommen hinarbeiten. Darin sollen sich alle Länder zum Handeln verpflichten, um die Erderwärmung bis Ende des Jahrhunderts auf zwei Grad Celsius zu begrenzen. Vom Petersberger Klimadialog, der am 19. Mai mit Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande in Berlin stattfinden wird, und vom G7-Gipfel im Juni in Elmau sollen dafür starke Impulse ausgehen.
Beide Regierungen werden ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, IT-Sicherheit und Geistes- und Sozialwissenschaften weiter ausbauen. Sie sprechen sich für den Ausbau der Deutsch Französischen Hochschule (DFH) aus und bekunden ihren Willen, deren Attraktivität zu erhöhen. Das deutsch-französische Forschungszentrum für Geistes- und Sozialwissenschaften Centre Marc Bloch in Berlin wird eine dauerhafte Rechtsform erhalten, die seinem binationalen Charakter Rechnung trägt.
Darüber hinaus wurde ein Äquivalenzabkommen über die gegenseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen unterzeichnet.
Quellen: http://intranet.diplomatie.gouv.fr/spip.php?article62266
Übersetzerin/Redakteurin: jana.ulbricht@diplomatie.gouv.fr