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Bericht des Wirtschaftsausschusses des Senats stellt einen Rückstand Frankreichs bei der landesweiten Einführung von Übertragungssystemen in Glasfaserqualität fest

Der am 6.7.2011 veröffentlichte Bericht “Die landesweite digitale Abdeckung des französischen Staatsgebietes” sieht hierin eine seltene Chance und zugleich einen Grund zur Beunruhigung. Die Autoren des Berichts sehen in der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument im Dienste der Raumordnung. Der derzeitige Stand der Dinge sei jedoch weit davon entfernt, befriedigend zu sein.


Der am 6.7.2011 veröffentlichte Bericht “Die landesweite digitale Abdeckung des französischen Staatsgebietes” sieht hierin eine seltene Chance und zugleich einen Grund zur Beunruhigung. Die Autoren des Berichts sehen in der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument im Dienste der Raumordnung. Der derzeitige Stand der Dinge sei jedoch weit davon entfernt, befriedigend zu sein.

 

Laut Bericht handele es sich bei der Digitalisierung um einen Entwicklungssprung, von dem die Zukunft bestimmter Landstriche Frankreichs, insbesondere solcher, die landwirtschaftlich geprägt seien, abhänge. Berichterstatter Senator Hervé Maurey (Zentrum) leitet den Bericht mit folgendem Satz ein:”Frankreich steht im Begriff, die Kurve zur Digitalisierung zu verfehlen und sein Rückstand läuft Gefahr, schnell irreversibel zu sein”. Er beabsichtigt, im Herbst einen Gesetzesvorschlag zur Änderung der derzeitigen Gesetzeslage einzubringen.

Es sei notwendig, die für diesen Bereich geltenden Raumordnungsparameter zu erweitern, für die Abdeckung des Staatsgebietes mit der nächsten Generation des Mobilfunks (“4G”) in Gänze Sorge zu tragen und das für die Einführung der Übertragungstechnik in Glasfaserqualität rechtliche Regelwerk (“loi Pintat” vom 17.12.2009; “loi relative à la lutte contre la fracture numérique”) zu korrigieren. Hierzu gehöre u.a. auch, dass den Gebietskörperschaften unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit zuerkannt wird, initiativ zu werden und ihnen ggf. die Verantwortung für die Digitaliserung ihres Bereichs in Glasfaserqualität übertragen werde. Dem “Fonds für die Digitalisierung bestimmter Gebiete” (FANT), in denen die Digitalisierung nicht rentabel betrieben werden könne, müssten pro Jahr 500 Millionen Euro, vornehmlich aus Staatsmitteln, zugeführt werden. Auch sei auf zentralstaatlicher Ebene die Einrichtung einer steuernden Instanz erforderlich.

 

Die Autoren des Berichts weisen darauf hin, dass die Verbreitungsdichte des Internet in Glasfaserqualität in Frankreich 8% gegenüber 17,5% im europäischen Durchschnitt betrage; acht Regionen und 73 Departements wiesen keine einzige Verdichtungszone auf.

 

Die Diskrepanz zwischen den Anfang 2010 vom Staatspräsidenten verkündeten ehrgeizigen Ausbauzielen einer landesweiten Digitalisierung (9.2. 2010 in seiner Abschlussansprache zu den “Assises des territoires ruraux” / Morée, Deprtement Loire-et-Cher) und dem, was bis heute davon umgesetzt worden sei, lasse erstaunen. Das gelte auch für das im Juni 2010 beschlossene “Programme national trés haut débit” (PNTHD), für das bisher die notwendigen Mittel nicht zur Verfügung gestellt worden seien, um die von der Politik gesetzten Ausbauziele einer Versorgung mit Übertragungsnetzen in Glasfaserqualität zu erreichen (70 % der Bevölkerung bis zum Jahre 2020, 100 % bis 2025).

Ob und in welchem Umfang Mittel aus dem “Programm Zukunftsinvestitionen” zielgenau für die Versorgung abseits gelegener Landstriche eingesetzt werden können, ist im Augenblick noch nicht abschließend erkennbar, da der Schwerpunkt dieses Programms eher in der Entwicklung neuer Technologien liegt.

Der Staat habe sich weitgehend aus diesem Bereich zurückgezogen. Hier gelte es in gewissem Umfang gegenzusteuern; es sei nicht länger hinnehmbar, privatwirtschaftlichen Unternehmen allein die Initiative zur Digitalisierung bisher von ihnen liegen gelassener Landstriche zu überlassen.

Der Bericht enthält 33 Empfehlungen, um die in Frankreich festgestellte “fracture numérique” zu überwinden. Der Wirtschaftsausschuss des Senates stimmte am 6. Juli 2011 dem Bericht einstimmig zu.

 

Quelle:
http://www.kooperation-international.de/frankreich/themes/info/detail/data/56021/

 

Weitere Informationen:
Den Bericht auf Französich herunterladen: www.senat.fr/rap/r10-730/r10-7301.pdf